Dr. Hartlik  |  Umweltprüfungen  &   Qualitätsmanagement  

UVS für ein Kanalbauprojekt in Kolumbien

logo gtzGesellschaft für Technische Zusammenarbeit (1994)

Im Auftrag der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) bearbeitete das SYNÖK-Institut 1994 eine Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU) im Rahmen des deutsch-kolumbianischen Kooperationsprojektes „Pro-Cienaga“ zur Rehabilitierung der Küstenlagune Cienaga Grande de Santa Marta, Kolumbien.

 

Die Fläche des Projektgebietes beträgt etwa 3.500 km² und umfasst die gesamte Delta­Landschaft östlich des Rio Magdalena. Die Projektleitung lag bei Prof. Bechmann. Die Bearbeitung erfolgte (zum Teil in Barsinghausen, zum Teil in Kolumbien) auf Seiten des SYNÖK-Instituts von Prof. Bechmann, Frau Dr. Gunreben und Dr. Hartlik. Auf kolumbianischer Seite waren J. Barragan, L. Botereo, G. Gomez, G. Manjarrez, J.  Mendo, J. Palacio und J. Velez involviert.

Das Projekt umfasste folgernde Arbeitsphasen:

  • Methodische Ausgestaltung der Umweltverträglichkeitsuntersuchung

  • Durchführung der Untersuchung vor Ort

  • Teilweise Leitung der deutsch-kolumbianischen Arbeitsgruppe vor Ort

  • Abschätzung der ökologischen und sozialen Konsequenzen

  • Abschließender Variantenvergleich von sechs Projektalternativen

  • Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für das weitere Vorgehen

Ziel des von der GTZ geförderten Projektes „Pro Cienaga“ ist die Rehabilitierung eines Mangrovenlagu­nenkomplexes im Bereich der „Cienaga Grande de Santa Marta“ an der kolumbianischen Karibikküste und damit die Verbesserung der ökologischen und sozioökonomischen Verhältnisse der Region. Der vorhandene Mangrovenbestand ist zu einem großen Teil bereits abgestorben und soll durch die Zufuhr von Süßwasser aus dem westlich gelegenen Rio Magdalena „wiederbelebt“ werden. Ein wieder intaktes Mangrovenökosystem soll als Basis einer nachhaltigen Fischereiwirtschaft die Lebensgrundlage für die ansässige Bevölkerung verbessern.

Mit der UVU werden die Umweltfolgen dieses Kanalbauprojektes abgeschätzt. Die Bearbeitung erfolgt durch eine deutsch-kolumbianische Arbeitsgruppe zum großen Teil vor Ort. Während die Aufgabe des SYNÖK-Instituts in der methodischen Ausgestaltung und engen inhaltlichen Begleitung und Koordination der UVU lagen, wurden die Fachinhalte der UVU, aufgeteilt in einzelne Umweltbereiche, jeweils von kompetenten kolumbianischen (und peruanischen) Wissenschaftlern erarbeitet Neben der Abschätzung der Umweltfolgen für dieses konkrete Projekt wurde auch das Ziel des “ökologischen Wissenstransfer“ verfolgt. Durch die Ausgestaltung zu einer bei­spiel­haften Modell-UVU wurde ein auch für andere Projekte gültige Methodik entwickelt, die auch nach Beendigung des Projektes als Vorlage für andere durchzuführende UVU’s gelten kann. Der Aspekt des Wissenstranfers wurde durch den Aufbau eines EDV-gestützten Fachinformationssystems (UVP-EX­PERT PRO-CIENAGA) gestützt. Die zugrundeliegende Methodik, die vom SYNÖK-Institut im Rahmen dieses Pro­jektes entwickelt wurde, ist in der Abbildung „UVU-Methodik“ dargestellt. Dabei wird deutlich, dass die komplexe Aufgabenstellung ‘Abschätzung und Bewertung der zu erwartenden Umweltfolgen’ in zahlreiche kleine Arbeitsschritte zerlegt wird, die dann - z.B. bezogen auf die ein­zelnen Umweltschutzgüter - von jeweils kompetenten Fach­leuten bearbeitet werden können. Jeweils am Ende der drei aufeinander aufbauenden Hauptarbeitsschritte (Systembeschreibung - Wirkungsabschätzung - Bewertung) müssen die Einzelergebnisse wieder aus sektorübergreifender Sichtweise zu einem Gesamtergebnis „re-integriert“ werden. Diese Re-Integration stellt hohe Anforderungen an die Bearbeiter und stellt eine der wesentlichen übergeordneten Arbeitsschritte dar. Als abschließender, nicht mehr in der Abbildung „UVU-Methodik“ dargestellter Arbeitsschritt folgen die Handlungsempfehlungen.

Aus den Ergebnissen der vorangegangenen Arbeitsschritte werden hier Empfehlungen in bezug auf folgende Aspekte getroffen

  • Auswahl der aus Umweltsicht zu favorisierende Projektalternative, falls eine Alternativenprüfung durchgeführt wurde

  • sinnvoller Weise zu ergreifenden Begleitmaßnahmen und Auflagen zur Vermeidung oder zur Verminderung von zu erwartenden Umweltbelastungen

  • Maßnahmen zum Monitoring bei Umweltfolgen, die nur mit großer Unsicherheit oder Ungewissheit abgeschätzt werden können.

Als Ergebnis wurde eine gestufte Vorgehensweise (Bau eines „Testkanals“) im Hinblick auf die Kanal­öffnungen vorgeschlagen, verbunden mit der Einrichtung eines Monitoringsystems. Das Monitoringsystem hat eine Frühwarnfunktion. Bei einer eventuell eintretenden Verschlechterung der Wasserqualität durch das belastete Einleitungswasser des Rio Magdalena kann dann durch Schleusenbauwerke die Zuleitung gestoppt werden.

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Referenzen

 

Pro bono

Die oben dargestellten Projekte stellen die normalen, zu den üblichen Honorarsätzen vergüteten Aktivitäten des Büros dar. Sie bilden die Existenzgrundlage. Während sich hier der Einfluss hinischtlich einer nachhaltigen, umweltvorsorgeorientierten Ressourcennutzung auf den verhältnismäßig engen Projektbereich erstreckt, ist die grundsätzliche umweltpolitische Wirkung naturgemäß gering.

Dr. Hartlik ist darüber hinaus ehrenamtlich in verschiedenen Funktionen tätig, insbesondere im Rahmen seiner Aktivitäten als 1. Vorsitzender für die UVP-Gesellschaft. Dort stehen neben den Informationspflichten ihrer Mitglieder die umweltpolitische Einflußnahme auf Gesetzgebung und Ausgestaltung der guten fachlichen Praxis zur Umweltprüfung im Vordergrund sowie internationale Aktivitäten zur Integration der Umweltprüfung in die nationalen Umweltpolitiken.

Aktuelles

BauGB-Novelle / § 13b – Beschwerde bei EU-Kommission

Mit Schreiben vom 15. September 2017 hat die UVP-Gesellschaft eine Beschwerde bei der EU-Kommission eingereicht. Anlass ist die Baurechtsnovelle, in deren Mittelpunkt der neue § 13b BauGB steht. Unter Anwendung dieser Rechtsvorschrift ist es damit nun möglich, Bebauungspläne im Außenbereich ohne Prüfung der Umweltauswirkungen aufzustellen. Die Gewährleistung, dass alle relevanten Umweltbelange bei der Aufstellung eines Bebauungsplans bekannt sind und in die Abwägung eingestellt werden können, ist damit nicht mehr gegeben. Zu befürchten ist nun, dass die neuen Möglichkeiten verstärkt – ggf. auch wiederholt – von Kommunen genutzt werden, ohne dass eine angemessene Untersuchung der zu erwartenden Umweltfolgen stattfindet. Das Flächenschutzziel (maximal 30 ha/Tag Neuversiegelung) rückt in weite Ferne. Die Beschwerde wird von BDLA, BBN, BUND, DNR, NABU und SRL unterstützt. Weitere Informationen >hier  und auf der Website der UVP-Gesellschaft.

UVP-Modernisierungsgesetz in Kraft getreten

Am 29. Juli 2017 ist das Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung rund zweieinhalb Monate nach der Umsetzungsfrist in Kraft getreten. Das novellierte UVPG setzt die Richtlinie 2014/52/EU vom 16. April 2014 zur Änderung UVP-Richtlinie 2011/92/EU in nationales Recht um. Die EU-Kommission hat  am 18.7.2017 ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.  Das novellierte UVP-Gesetz ist neu strukturiert. Für eine erste Orientierung hat das BMUB eine Entsprechungstabelle bereitgestellt, die die alten und neuen Paragraphen gegenüberstellt.  Die Änderungen sind inhaltlich und strukturell durchaus umfangreich. Insbesondere die Vorprüfung des Einzelfalls und die Kumulationsregelungen wurden neu geordnet. Neben der "Fläche" ist auch die "Bevölkerung" gemäß UVP-RL 2014/52 als neues Schutzgut hinzugekommen. Neben den Folgen für das Schutzgut Klima (Treibhausgasemissionen) sind nun auch  Rückwirkungen des Klimas auf das Vorhaben zu betrachten.

UVP-Portale des Bundes und der Länder

Nach den Vorgabe des Art. 6 Abs. 5 der UVP-Änderungsrichtlinie 2014/52/EU müssen die Mitgliedstaaten Internetportale einrichten, um die Öffentlichkeit angemessen und zeitgemäß informieren zu können: "Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen um sicherzustellen, dass die einschlägigen Informationen der Öffentlichkeit auf der angemessenen Verwaltungs­ ebene elektronisch zugänglich sind, wenigstens über ein zentrales Portal oder über einfach zugängliche Zugangs­punkte."   Seit Ende 2017 sind zwei UVP-Portale zugänglich: das Portal des Bundes, das gemeinsame Portal der Länder. Im Bundesportal werden auch die Vorprüfungen dokumentiert, die als Ergebnis die UVP-Pflicht nicht feststellen konnten.

012

Qualifikation & Umweltprüfung

Die Qualifikation der beteiligten Akteure – hier insbesondere der Vorhabenträger mit seinem Gutachter sowie die verfahrensführende Behörde mit ihrem Personal – ist ein Schlüssel für ein effizientes und qualitativ hochwertiges Verfahren: ohne qualifizierte Gutachter kein guter UVP-Bericht, ohne kompetentes Behördenpersonal keine ausreichende Qualitätssicherung der Unterlagen sowie kein effizientes, zielgerichtetes Verfahrensmanagement.qualifikation2 bluegrey or

Die UVP-Änderungsrichtlinie 2014/52/EU fordert in Art. 5 Abs. 3: "Zur Sicherstellung der Vollständigkeit und Qualität des UVP-Berichts

•  stellt der Projektträger sicher, dass der UVP-Bericht von kompetenten Fachleuten erstellt wird,

•  stellt die zuständige Behörde sicher, dass sie über Personal mit ausreichenden Fachkenntnissen verfügt oder erfor­derlichenfalls Fachkenntnisse einholt, um den UVP-Bericht zu prüfen" (...) 

Da keine offiziellen Zertifizierungs- oder Akkreditierungsverfahren für UVP-Gutachter existieren wie z.B. beim Boden- oder Immissionsschutzrecht, gibt es verschiedene Wege, z.B.:

  1. Vereidigung als öffentlich bestellte UVP-Sachverständige für bestimmte Projektbereiche durch die Industrie- und Handelskammern auf Grundlage von § 36 Gewerbeordnung,
  2. Anerkennung als verbandsanerkannte Sachverständige mit eigener, durch den Verband ausgearbeiteter Sachverständigenordnung,
  3. Zertifizierung aufgrund von internationalen Normenreihen wie z.B. ISO 9001 oder ISO 14001
  4. selbst ernannte 'freie Sachverständige' als ungeschützter Begriff.

Der Weg unter 1. ist relativ aufwändig aber durchaus eine Möglichkeit, eine verbandsanerkannte Zertifizierung nach 2. für UVP-Gutachter existiert (noch) nicht, die relativ unspezifische Zertifizierung unter 3. macht für international tätige Gutachter ggf. Sinn und Option 4. erscheint wenig zielführend. Inwieweit die UVP-Gesellschaft sich des Themas "verbandsanerkannte Sachverständige" annehmen wird, steht noch zur Diskussion.

Lehre & Fortbildung

Das Thema Qualifikation (s.o.) hängt eng mit der Aus- und Fortbildung zusammen. Ausgewiesene Studiengänge mit dem Fokus auf den Intsrumenten der Umweltprüfung exitsieren praktisch nicht. Die in UVP und SUP aktiven Gutachter*innen rekrutieren sich in der Regel aus den Bereichen Landschafts-/Umweltplanung, Raumplanung, Geografie und Geowissenschaften. In den Vollzugsbehörden besteht die Ausbildung i.d.R. aus entsprechenden verwaltungsbezogenen Fachausbildungen. Als Dozent für Umweltprüfungen ist Dr. Hartlik seit den 90er Jahren in verschiedenen Universitäten aktiv, konstant in den letzten 20 Jahren an der Leibniz Universität Hannover (Institut für Umweltplanung, Prof. Dr. Christina von Haaren) und seit dem Wintersemester 2017/2018 auch an der Bauhaus-Universität Weimar (Landschaftsarchitektur, Landschaftsplanung, Prof. Dr. Sigrun Langner).

Fortbildungen hinsichtlich des Verfahrens und der Methodik der Umweltprüfungen sind gerade auch nach der Ausbildung sowohl für das Gutachter- als auch Behördenpersonal wichtig und notwendig. Zudem sind das Recht der Umweltprüfungen und das relevante Fachrecht von hoher Dynamik gekennzeichnet, neue Anforderungen an Verfahren und Inhalte sind ein ständiger Begleiter.

Aktivitäten

> Bald, wenn die pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen es zulassen, bietet Dr. Hartlik gemeinsam mit einem Juristen zweitägige UVP-Einführungskurse an. Bitte informieren Sie sich bei UVP-Seminare.de über die Termine und Konditionen.
> Die UVP-Gesellschaft veranstaltet in den Jahren ohne UVP-Kongress (gerade Jahre) eine UVP-Summerschool für Studienabgänger und Berufsanfänger zu einem sehr moderaten Unkostenbeitrag.
> In den ungeraden Jahren ist dem UVP-Kongress jeweils ein UVP-Tutorial vorgeschaltet, in dem ebenfalls Studienabgängern und Berufsanfängern eine kompakte Lehrveranstaltung angeboten wird, der auf die Inhalte des UVP-Kongresses vorbebreitet.

 

 

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